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Apollo News

Verfassungsschutz setzt Einstufung aus:
AfD vorerst nicht mehr „gesichert rechtsextremistisch“

Das Bundesamt für Verfassungsschutz hat die Einstufung der AfD
als „gesichert rechtsextremistisch“ zurückgenommen.

Vorerst werde die Partei weiter als Verdachtsfall behandelt.
Von Redaktion https://apollo-news.net/verfassungsschut...sextremistisch/


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Also das zeigt einmal mehr ganz klar - die Vorwürfe sind Unterstellungen
weil offensichtlich ! nicht begründbar zu bewiesen.

! weil ! sie offensichtlich nicht existieren.

Die Machenschaften sollen lediglich

die AfD ERFOLGREICH !!!! in eine S A C K G A S S E !!!! führen

wovon aus;
sie in ihrer Opposition-Arbeit ! verhindert werden sollen.


*Da heißt es bei ...* Apollo News :

Das Bundesamt für Verfassungsschutz hat die Einstufung der AfD als
„gesichert rechtsextremistische Bestrebung“ zurückgenommen.
Man werde die AfD vorerst weiterhin lediglich als Verdachtsfall
behandeln und beobachten, erklärte das Bundesamt in einem
Dokument, das der Rechtsanwaltskanzlei Höcker vorliegt. Sie
vertritt die AfD in der Auseinandersetzung mit dem Verfassungsschutz.

Die AfD hatte am Freitag rechtliche Mittel gegen die bekanntgewordene
Hochstufung durch die Bundesbehörde bemüht und einen Eilantrag
gestellt. Im Rahmen dieser juristischen Auseinandersetzung
erklärte der Verfassungsschutz jetzt, er werde die AfD „bis zum
Ergehen der Entscheidung der beschließenden Kammer in diesem
Eilverfahren dementsprechend nicht öffentlich als gesichert rechts-
extremistische Bestrebung bezeichnen“ und gab eine
entsprechende Stillhaltezusage ab. Auch die entsprechende
Pressemitteilung werde von der Website entfernt, sichert die
Behörde zu.

Damit kommt man einer gerichtlichen Anordnung aus
taktischen Gründen zuvor. Ausdrücklich teilen sowohl der
Verfassungsschutz als auch das Verwaltungsgericht Köln mit,
das Amt habe keine Rechtspflichten anerkannt.
_______________________________________ Auszug Zitat Ende



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Man kann schon kein Horoskop direkt stellen.

ES ist die Zeitqualität des So und SO .... in der blinden ZIEL SETZUNG*

Nur mal ein Horoskop des Moment* 8-5-2025



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Man sieht die ERFOLGS-Möglichkeit zu jedem willkürlichen Zugriff.

Das braucht noch ... die Sortierung muß eine ganz neue Richtung finden;
die Richtung eine neue Sortierung ...


In den Nachrichten taucht ein Wörtchen auf:

S T I L L . H A L T E . P F L I C H T


Bösartiger kann man den Vorgang einer BESCHULDIGUNG
ohne stichhaltige ERKLÄRUNG !
im
! VORWÄTS RÜCKWÄRTS ! nicht setzen.


Wie gesagt: Die Machenschaften sollen lediglich
die AfD ERFOLGREICH !!!! in eine S A C K G A S S E !!!! führen


Die Sackgasse der Verleumdung funktioniert prächtig


Fragt sich nur - (die deutsche Sprache macht ES möglich...)
Welche Säcke sich da öffnen "aus der Gasse."
Nicht zu vergessen ...
Im Theater ist da das Inspizienten-Pult & der Souffleur ... mit dem Strichbuch*
Der Regisseure hat sich längst verabschiedet.

Auch im Schmierentheater der jetzigen Vorgänge ???? 8.5.2025*

Ha !!!
und
heute ist in Rom Papst-Wahltag der Kardinäle* !!!!



ALL ES ist möglich* - die Hoffnung auf Folge-Richtigkeit im Geschehn.
Wie lang Irrwege auch dauern. Irrung bleibt Irrung
und
fordert - unausweichlich - eine Lösung in der Kenntlichmachung
bis in jede Einzelheit - auch im Überbau !





Silvia Improvisation

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Nachtrag:


Apollo News https://apollo-news.net/verfassungsschut...sextremistisch/

"#151* .....

Die Ereignisse decken sich mit einem vergangenen Verfahren:
Als die AfD 2021 durch das Bundesamt für Verfassungsschutz als
„rechtsextremistischer Verdachtsfall“ eingestuft wurde und dieser
dies öffentlich machte, klagte die Partei ebenfalls.

Das Verwaltungsgericht Köln gab dem Antrag damals statt.

Der Verfassungsschutz hatte S t i l l h a l t e z u s a g e n ,
wie er sie auch jetzt abgegeben hat,

zudem damals nicht eingehalten."



.... " damals " ....


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Dazu setzen muß man hier den Fund dieser Meldungen:

https://www.schwaebische.de/politik/wege...nst-usa-3562735
Veröffentlicht:08.05.2025, 10:08 Aktualisiert:08.05.2025, 10:46


USA drohen wegen AfD: Keine
Geheimdienst-Infos mehr für Deutschland
- das könnte schlimme Folgen haben

"Wichtige US-Politiker fordern nach der Einstufung der AfD Konsequenzen
im Umgang mit Deutschland. Die könnten im schlimmsten Fall
dramatische Folgen haben.
....

"Ich habe Tulsi Gabbard gebeten sicherzustellen, dass
amerikanische Geheimdienste nicht mit deutschen Behörden
zusammenarbeiten, die innenpolitische Gegner überwachen.
Diese Polizeistaatstaktiken sind eher für Russland oder das
kommunistische China geeignet, nicht für das größte Land
Westeuropas", sagte Cotton.

Gabbard ist die Geheimdienstkoordinatorin der USA.
Ihr Büro reagierte laut einem Bericht der Nachrichtenagentur
Reuters bisher noch nicht auf eine Bitte um Stellungnahme.
...

Kein Informations-Austausch, bis die AfD nicht mehr als
"rechtsextremistische Organisation" behandelt wird"

....
_______________________________ Zitat Auszug Ende


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Hallo, Silvi,

danke für deine beiden Beiträge, insbesondere für den zweiten mit dem Hinweis auf die Vorgangs-Chronik.

Gruß Bernd

*
Danke Bernd*
https://www.schwaebische.de/politik/wege...nst-usa-3562735
USA drohen #152

- hatte noch was hinzu gesetzt - das IST ja
der Schlagbohrer ins Gemächt des Unsagbar Schadhaften Treiben.

Also, der arme Jupiter muß sich (wie in Corona Tagen mit Saturn...) wundern
was man im Zwilling/Hof der jetzigen Möglichkeiten von Zugriff !!!
so alles ins Endlose treiben kann ...*

Der Mensch ... !!!! Oh Jupiter




Silvi*

Ja, ja ... "Spiel nicht mit den Schmuddelkindern, sing nicht ihre Lieder".

ich bin jetzt mal ein Spielverderber ...
Damit das nicht untergeht: "Zweierlei Maß" gibt es nur dort, wo jemand §mitspielen§ möchte.
Es ist halt, vom Schicksal her, gerechtfertigt und folgerichtig, daß die, die nicht in diese Herde passen, gezwingelt werden in eine andere abzuwandern.

Oder im besten Fall, gar keine.

Zeigt aber nur wie sehr die eine Seite sich selbst einmauert, um die infragestellung durch die andere auszuschließen.

und jetzt kommt Onkel Donald, der Onkel aus Ameriak und "hilft" ... *hahahahahahahaha*

grüße,

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Hey- Wolfgang * genau* - du sagst ES*

Hier sprichst du das Prinzip an.
Und
das zeigt sich momentan stark pervertiert & ungeniert.

Und ja ! Ha hahahahahaha - die Banalisierung der Vorgänge
treibt Blühten & setzt der fortlaufenden Entstellung durch Behauptung
die Krone auf.

Was soll man in diesem "Spiel?" noch verderben ?

Und daß man es richtig versteht -
Unter Sackgasse verstehe ich die Konsequenz einer erfolgreichen Kaltstellung.
Bis in die Kontosperrungen...
Was machst du ohne den Fluß des Geldes ?

Blockade statt Klärung - die Schädigung ist ent-scheidend !
Egal was am Ende unbegründet rauskommt.
" Ach je - was für Mißverständnisse !!!! ???? "



Schöner Mai* mache die Bäume wieder .....*
Silvi*

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Also das ist in meinen Augen ein wunder-barer
Ein Tiefschlag der " Banalisierung des Bösen "





NIUS veröffentlicht das komplette Verfassungsschutz-Gutachten über die AfD

https://www.nius.de/politik/news/nius-ve...mte%20Gutachten.

----------------------------------------- Zitat Auszug:

13.05.2025 - 18:15 Uhr - Björn Harms

Ganz Deutschland diskutiert über das geheime Gutachten des
Bundesamtes für Verfasssungsschutz (BfV), das die Einstufung der AfD
als „gesichert rechtsextremistisch“ belegen soll. Doch eine inhaltliche
Debatte war bislang nicht möglich.

Das 1108 Seiten umfassende Gutachten ist unter Verschluss.

Es handelt sich um eine reine Zitatensammlung

Cicero-Autor Mathias Brodkorb schreibt dazu: „Wir finden im Gutachten
des Verfassungsschutzes also beiderlei: eindeutig ‚harmlose‘ und eindeutig
verfassungswidrige Äußerungen. Der Verfassungsschutz erklärt sie
gleichwohl allesamt und sonders zu verfassungsfeindlichen Aussagen.
Das ist nicht nur wenig überzeugend, es ist offenkundig falsch.“
_________________________________________ Zitat Auszug Ende






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